Rechtsanwalt Kohlmeier zum Fachanwalt ernannt

Rechtsanwalt Sven Kohlmeier wurde von der Rechtsanwaltskammer Berlin die Befugnis verliehen, die Fachanwaltsbezeichnung “Fachanwalt für Informationstechnologierecht” zu führen.
Die Fachanwaltsbezeichnung wird verliehen, wer die besonderen theoretischen und praktischen Kenntnisse auf einem Gebiet – hier dem IT- und Internet -Recht – nachweist. Das IT- und Internet-Recht umfasst folgende Bereiche: Vertragsrecht der Informationstechnologien, einschließlich der Gestaltung individueller Verträge und AGB, Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, einschließlich der Gestaltung von Provider-Verträgen und Nutzungsbedingungen (Online-/Mobile Business), Grundzüge des Immaterialgüterrechts im Bereich der Informationstechnologien, Bezüge zum Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht, Recht des Datenschutzes und der Sicherheit der Informationstechnologien einschließlich Verschlüsselungen und Signaturen sowie deren berufsspezifischer Besonderheiten, das Recht der Kommunikationsnetze und -dienste, insbesondere das Recht der Telekommunikation und deren Dienste, Öffentliche Vergabe von Leistungen der Informationstechnologien (einschließlich e-Government) mit Bezügen zum europäischen und deutschen Kartellrecht, Internationale Bezüge einschließlich Internationales Privatrecht, Besonderheiten des Strafrechts im Bereich der Informationstechnologien,
Besonderheiten der Verfahrens- und Prozessführung (§ 14k FAO). Fachanwälte sind verpflichtet, sich jährlich fortzubilden und die Fortbildung gegenüber der Rechtsanwaltskammer nachzuweisen.

Weiterhin steht Ihnen Rechtsanwalt Sven Kohlmeier fachkundig im Vertragsrecht und Vereinsrecht und als Mediator zur Verfügung. Weitere Informationen zu den Rechtsgebieten finden Sie hier unter Rechtsgebiete oder über die Menü-Zeile Recht. In weiteren Rechtsgebieten arbeitet Rechtsanwalt Sven Kohlmeier mit Fachanwälten und Rechtsanwälten zusammen.

www.kanzlei-kohlmeier.de

Filesharing: Aufatmen durch Verjährung

Zwei aktuelle Entscheidungen (Amtsgericht Kassel, 24.07.2014, Az. 410 C 625/14; Amtsgericht Bielefeld, 06.03.2014, Az. 42 C 368/13) können abgemahnte Filesharer aufatmen lassen, wenn der behauptete Verstoß bis zum Jahre 2010 im Internet begangen wurde. Nach beiden Entscheidungen beginnt die 3-jährige Verjährungsfrist mit dem Zeitpunkt der Zuwiderhandlung, § 199 Abs. 5 BGB (AG Bielefeld, aaO, Rz. 16) und nicht mit dem Zeitpunkt des Abmahnschreibens. Nachvollziehbare Begründung des Gerichts: Bereits mit dem Auskunftsersuchen bei dem Provider erlangt der Rechteinhaber von der Rechtsverletzung und der hierfür verantwortlichen Person Kenntnis. Eine 10-jährige Verjährung bei Lizenzansprüchen (Entscheidung des Bundesgerichtshofes, BGH, Urteil vom 27.10.2011, I ZR 175/10, “Bochumer Weihnachtsmarkt”) sei nicht anwendbar, da der Entscheidung des Bundesgerichtshofes eine gänzlich andere Fallkonstellation zugrunde lag. Die Entscheidungen beider Gerichte überzeugen. Denn andernfalls wäre der Beginn der Verjährung in die Disposition des Rechteinhabers gestellt, wenn auf den Zeitpunkt der Abmahnung abgestellt würde. Bekannt ist nämlich, dass Rechteinhaber teilweise längere Zeit zwischen Rechtsverletzung und Abmahnung verstreichen ließen. Würde dann erst der Zeitpunkt der Abmahnung gelten, könnte die Verjährungsfrist, die der Rechtssicherheit dient, künstlich verlängert werden.

Beratung im Internet- und IT-Recht erhalten Sie von der Kanzlei Kohlmeier, Tel. 030.2260 5000

Law Boutique mit Kanzleisitz in Berlin Mitte

Der Begriff ‘Law Boutique’ ist die in Nordamerika verbreitete Beschreibung für eine spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei. Diesem Prinzip fühlen wir uns verpflichtet.

Sie finden uns im Herzen Berlin in der Friedrichstraße. Direkt am U-Bahnhof Stadtmitte erreichen Sie uns mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ebenso unproblematisch wie mit dem Auto. In unmittelbarer Nähe zu unserer Kanzlei finden Sie in der Regel immer einen Parkplatz. Sowohl vom Flughafen Tegel, als auch vom Flughafen Schönefeld erreichen Sie unsere Kanzlei durch die zentrale Lage in der Friedrichstraße. Vom S-Bahnhof Friedrichstraße sind es nur wenige Gehminuten zu uns. Den Gendarmenmarkt und die vielen Angebote durch Restaurants, dem LaFayette sowie Boutiquen und Läden vervollständigen unseren Anspruch, dass wir Sie herzlich willkommen heißen.

Sie finden uns in der Friedrichstraße 61 in 10117 Berlin.

Law Boutique (Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft)